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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Rücktrittsrecht
11. Ausschluss des Rücktrittsrechts
12. Rücksendungen
13. Datenschutz
14. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der HESA Saatengroßhandlung Ges.m.b.H. & Co Nfg. KG, Haideäckerstraße 8, 2325 Himberg (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Bestellungen im Online-Shop auf www.hesa.co.at (im Folgenden „Online-Shop“). Der Käufer (nachfolgende „Kunde“) hat die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorganges einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils gültige Fassung kann zudem auf der oben genannten Homepage abgerufen werden.
1.2. Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit einer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, diesen AGB und unserer Bestellbestätigungs-E-Mail (vgl. Pkt. 3 Abs. 4 dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Eine Speicherung des Warenkorbs und des Vertragstextes erfolgt systembedingt nicht. Es steht dem Kunden jedoch frei, die maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion des Browsers auszudrucken.
1.3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar und dient ausschließlich der Produktpräsentation. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf der Homepage des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3.2 Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.3. Über die Schaltfläche [Kaufen] bzw. [Kaufen und reservieren] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Pflichtangaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.4. Der Eingang der Bestellung wird dem Käufer unverzüglich via E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme einer Bestellung und ein Vertragsschluss erfolgen erst (i) durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung und deren Zugang beim Kunden, (ii) durch die Lieferung der bestellten Ware (über den Versand der Ware wird der Kunde durch Lieferbestätigung via E-Mail informiert) oder (iii) im Falle einer Zahlungsaufforderung durch den Verkäufer nach Abgabe der Bestellung des Kunden. Für den Fall, dass mehrere der vorgenannten Alternativen (i) bis (iii) vorliegen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Annahme einer Bestellung des Kunden kann durch den Verkäufer innerhalb einer Frist von drei Werktagen ab Eingang der Bestellung erfolgen.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Für die im Online-Shop bestellte Ware gelten die Preise des Tages der Bestellung. Diese werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf der Versandkostenseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

6. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
6.2. Die Rechnungsforderungen des Verkäufers werden, sofern nachfolgend nicht abweichend angegeben, unmittelbar mit Vertragsschluss, d.h. nach Zugang der Versandbestätigung, (vgl. § 3 Abs. 2 dieser AGB) fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

6.3. Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das vom Verkäufer angegebene Konto zu überweisen. Die bestellte Ware wird bis dahin für den Käufer reserviert .
6.4. Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe der Bestellung des Kunden der Betrag auf der angegebenen Kreditkarte reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung der angegebenen Kreditkarte erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, zu dem die Ware an den Kunden versenden wird.

6.5. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie

8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde und lässt gesetzliche Gewährleistungsansprüche unberührt.

9. Haftung

9.1. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Der Verkäufer haftete nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung des Verkäufers für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (vertragswesentliche Pflichten).
9.4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Rücktrittsrecht

– Beginn der Rücktrittsbelehrung für Verbraucher – 

Rücktritt durch ausdrückliche schriftliche Erklärung

Jeder Kunde kann binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung ohne Angaben von Gründen vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird (es entscheidet das Datum des Postaufgabescheines). Der Kunde ist in diesem Fall zur unverzüglichen Rücksendung der Ware nachweislich verpflichtet. Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen. Wurde die Ware benützt und/oder beschädigt hat der Kunde ein angemessenes Entgelt für die Benützung einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die entstandenen Schäden – maximal in Höhe des Warenwertes – an den Verkäufer zu zahlen. Die Rücktrittserklärung ist an folgende Adresse zu senden: HESA Saatengroßhandlung Ges.m.b.H. & Co Nfg. KG, Haideäckerstraße 8, 2325 Himberg

Rücktritt durch schlichte Rücksendung der Ware

Der Kunde kann sein Rücktrittsrecht auch dadurch ausüben, dass er lediglich die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne schriftliche Rücktrittserklärung an den Verkäufer nachweislich zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die nachweislich rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Rücktrittsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Ausschließlich bei einer falsch-oder mangelhaften Lieferung trägt der Verkäufer die Rückversandkosten (Porto).

Die Gefahr der Rücksendung sowie dessen Nachweis liegt jeweils beim Kunden. Nach erfolgtem Rücktritt wird der Verkäufer dem Kunden alle vom Kunden geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Rücktrittserklärung beim Verkäufer eingegangen ist. Diese Rückzahlung wird auf ein vom Kunden bekannt zu gebendes Bankkonto überwiesen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. Der Verkäufer kann die Rückzahlung bis zum Rückerhalt der Ware oder bis zur Erbringung Nachweises des Rückversandes durch den Kunden verweigern, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

– Ende der Rücktrittsbelehrung für Verbraucher –

11. Hinweise zum Ausschluss des Rücktrittsrechts

Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

12. Rücksendungen

12.1. Kunden werden vor Rücksendung gebeten die Rücksendung beim Verkäufer zu melden um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglicht der Kunde dem Verkäufer eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
12.2. Kunden werden gebeten die Ware als frankiertes Paket an den Verkäufer zurück zu senden und den Einlieferbeleg aufzubewahren.

12.3. Kunden werden gebeten Beschädigungen oder Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware sollte nach Möglichkeit in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör an den Verkäufer zurückgesendet werden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Verkäufers, sollte eine andere geeignete Verpackung verwendet werden, um für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen und etwaige Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
12.4. Die in diesem Abschnitt (Nr. 12) der AGB genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktritts gem. Nr. 10 dieser AGB.

13. Datenschutz

13.1. Der Verkäufer ermittelt, verarbeitet und speichert personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes 2000 (DSG) sowie Telekommunikationsgesetzes 2003 (TKG 2003).
13.2. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

14. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

14.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
14.2. Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.3. Sämtliche Änderungen der Vertragsdokumentation einschließlich dieser Klausel bedürfen für deren Wirksamkeit der Schriftform.

14.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
14.5. Vertragssprache ist deutsch.